Gemäß Taiwans Bewertung als „frei“ im jüngsten Jahresbericht „Freiheit in der Welt“, der am 9. März von der in den USA ansässigen Nichtregierungsorganisation Freedom House herausgegeben wurde, hat das Land nun ein Vierteljahrhundert Freiheit bewerkstelligt.
Mit einer Gesamtpunktzahl von 94 bei 100 möglichen Punkten (dem gleichen Resultat wie im vergangenen Jahr) stand Taiwan in Asien an zweiter Stelle. Spitzenreiter in der Region war Japan mit 96 Punkten, hinter Taiwan lag Südkorea mit 83 Punkten und der Bewertung „frei“, als „teilweise frei“ gelten Singapur mit 47 Punkten und Hongkong mit 42 Punkten.
Die globale Spitzenposition teilten sich Finnland, Norwegen und Schweden mit dem Traumergebnis von 100 Punkten, gefolgt von Neuseeland mit 99 Punkten, Drittplatzierter war Kanada mit 98 Punkten. Schlusslichter waren Südsudan, Syrien und Tibet mit jeweils einem Punkt.
Von der in dem Bericht erfassten Weltbevölkerung mit 7,9 Milliarden Menschen leben 20 Prozent in als „frei“ beurteilten Verhältnissen, 41 Prozent leben „teilweise frei“, der Rest galt als „nicht frei“.
Nach Auskunft von Freedom House erzielte Taiwan bei politischen Rechten 38 von 40 Punkten, was zurückzuführen war auf starke Leistungen in den Unterkategorien Wahlablauf, politischer Pluralismus und Beteiligung sowie Arbeitsweise der Regierung.
In dem Bericht hieß es, Taiwans lebhaftes und von Wettkampf geprägtes demokratisches System habe seit dem Jahr 2000 regelmäßige politische Machtwechsel ermöglicht, und der Schutz bürgerlicher Freiheiten wurde allgemein als robust eingeschätzt.
Taiwans Staatschef, die oberste staatliche Behörde und Volksvertreter:innen würden durch freie Wahlen bestimmt, und die Wahlgesetze des Landes und der Rahmen würden fair und unparteiisch umgesetzt, interpretierte Freedom House.
Darüber hinaus hätten die Menschen das Recht, sich in unterschiedlichen Oppositionsparteien zu organisieren, und die Opposition verfüge über die realistische Chance, ihren Rückhalt durch Wahlen zu steigern, berichtete Freedom House. Diverse Segmente der Gesellschaft — darunter ethnische und religiöse Gruppierungen, Geschlechtergruppen und andere — erfreuten sich voller politischer Rechte und Wahlchancen.
Taiwans Punktzahl von 56 bei 60 möglichen Punkten im Bereich bürgerliche Freiheiten beruhe auf der erkennbaren Meinungs- und Glaubensfreiheit, Rechten bei der Bildung von Verbänden und Organisationen, Rechtsstaatlichkeit, persönlicher Autonomie und Rechten des Individuums.
Freedom House verwies auf Taiwans freie und unabhängige Medien sowie die persönliche Freiheit der Versammlung, Ausdruck eigener Ansichten und Ausübung des religiösen Glaubens in der Öffentlichkeit sowie sonstige Faktoren als Beispiele für Kategorien, in denen das Land gut abschnitt.
—Quelle: Taiwan Today, 03/10/2023 (SFC-E)
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